TRBS1001

Technische Regeln für Betriebssicherheit
TRBS 1001 - Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit
(BAnz. 232a vom 9. Dezember 2006)
 

Vorbemerkung
Diese Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) gibt dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene entsprechende
Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie
für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.
Sie wird vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Bundesarbeitsblatt
bekannt gemacht.
Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von
Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen kann der
Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung für sich geltend machen.
Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen.
 

Inhalt
1. Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit
1.1 Ermittlung von TRBS
1.2 Berücksichtigung von TRBS
2. Aufbau der Technischen Regeln
2.1 Gefährdungsorientierter Ansatz
2.2 Gruppen technischer Regeln
3. Gliederung des Regelwerkes
4. Anwendung der TRBS
4.1 Anwendung
4.2 Auslösen der Vermutungswirkung

1 Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit
1.1 Ermittlung von TRBS
Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit werden auf Grundlage von § 24 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ermittelt. Sie geben dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und
Hygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie den Betrieb
überwachungsbedürftiger Anlagen wieder. Die Technischen Regeln werden vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelt, der Entwicklung entsprechend angepasst und vom
Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Bundesarbeitsblatt und im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
 

1.2 Berücksichtigung von TRBS
Der Arbeitgeber hat bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der BetrSichV die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln. Dabei hat
er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Bereitstellung und Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen
der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage hat nach § 12 der BetrSichV für
den sicheren Betrieb zu sorgen.
Durch die Technischen Regeln zur Betriebssicherheitsverordnung werden die jeweiligen Verpflichtungen n äher bestimmt.
Die Vermutungswirkung geht von der Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen aus. Weicht ein Arbeitgeber von den in einer TRBS beispielhaft genannten Maßnahmen ab, so kann
er den geforderten Nachweis einer gleichwertigen Erfüllung der Verordnung z. B. durch Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, durch Begehungsprotokolle oder durch
kommentierte Betriebsanleitungen leisten.
Öffentlich-rechtliche Sicherheitsvorschriften wie die BetrSichV und das Haftungsrecht sind getrennte Rechtsgebiete. Die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV ist eine
Grundvoraussetzung, um im Haftungsfall ein regelkonformes Handeln nachweisen zu k önnen. Im Haftungsfall ist dies aber ggf. nicht ausreichend. Wenn trotz Einhaltung der
sicherheitstechnischen Regeln Gefahren erkennbar sind, haben Arbeitgeber oder Betreiber hierauf zu reagieren und erforderlichenfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen.
 

2 Aufbau der Technischen Regeln
2.1 Gefährdungsorientierter Ansatz
Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist entscheidend für die vom Arbeitgeber zu treffenden Maßnahmen bei der Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln. Gleiches gilt für das
Ergebnis der sicherheitstechnischen Bewertung durch den Betreiber für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen.
Die Technischen Regeln sollen dem Arbeitgeber Hilfestellung für die von ihm durchzuführende Gefährdungsbeurteilung oder dem Betreiber für die sicherheitstechnische Bewertung sowie für
die zu treffenden Maßnahmen geben. Die Technischen Regeln beschreiben gefährdungsabhängig die gesetzlichen Schutzziele und nennen beispielhafte Maßnahmen. Mit diesem modularen
Aufbau wird erreicht, dass ein widerspruchsfreies, kohärentes Regelwerk für alle Arbeitsmittel sowie für überwachungsbedürftige Anlagen entsteht.
Nicht Gegenstand der Technischen Regeln sind Gefährdungen, die allein von Gefahrstoffen gemäß § 3 der Gefahrstoffverordnung herrühren und deren daraus resultierende Gefährdungen gemäß § 7 der Gefahrstoffverordnung ermittelt werden.
 

2.2 Gruppen technischer Regeln
Das Regelwerk enthält allgemeine und gefährdungsbezogene Regeln. Lösungen für technische Einzelprobleme werden nur im Ausnahmefall aufgezeigt. Allgemeine Regeln (1000er Reihe)
behandeln zum einen die Sachverhalte, die Gültigkeit für das gesamte Regelwerk haben (z. B. Begriffe) und zum anderen Verfahrensregeln. Verfahrensregeln vermitteln dem
Arbeitgeber/Betreiber in geeigneter Form, was und wie er etwas zu tun hat und wen er zu beteiligen oder zu beauftragen hat. Dabei werden Systematik und Lösungsansätze beschrieben.
Die gefährdungsbezogenen Regeln (2000er Reihe) geben hinsichtlich einer Gefährdungsart Hilfestellung bei der Ermittlung und Bewertung der Gefährdung und nennen beispielhafte
Maßnahmen.
In Ausnahmefällen können auch spezifische Regeln für Arbeitsmittel, überwachungsbedürftige Anlagen oder Tätigkeiten festgelegt werden (3000er Reihe).
 

3 Gliederung des Regelwerkes
Technische Regeln werden entsprechend der folgenden thematischen Gliederung in das Regelwerk eingefügt:
1 Allgemeines und Grundlagen (TRBS 1001.....1009)
1.1 Methodisches Vorgehen
1.1.1 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung (TRBS 1111.....1119)
1.1.2 Änderung und wesentliche Veränderung (TRBS 1121.....1129)
1.1.3 Dokumentation (TRBS 1131.....1139)
1.1.4 Information und Kennzeichnung (TRBS 1141.....1149)
1.1.5 Ergonomische Zusammenhänge (TRBS 1151.....1159)
1.2 Prüfungen (TRBS 1201.....1209)
1.3 Erfassung und Behandlung von Unfällen und Schadensfällen (TRBS 1301.....1309)
2 Gefährdungsbezogene Regeln
2.1 Allgemeine Gefährdungen
2.1.1 Mechanische Gefährdungen (TRBS 2111.....2119)
2.1.2 Gefährdungen durch Absturz von Personen, Lasten oder Materialie (TRBS 2121.....2129)
2.1.3 Elektrische Gefährdungen (TRBS 2131.....2139)
2.1.4 Gefährdungen durch Dampf und Druck (TRBS 2141.....2149)
2.1.5 Brand- und Explosionsgefährdungen (TRBS 2151.....2159)
2.1.6 Thermische Gefährdungen (TRBS 2161.....2169)
2.1.7 Gefährdungen durch sonstige physikalische Einwirkungen (TRBS 2171.....2179)
2.1.8 Sonstige Gefährdungen (TRBS 2181.....2189)
2.2 Gefährdungen durch Wechselwirkungen (TRBS 2201.....2209)
2.3 Tätigkeitsbezogene und sonstige Gefährdungen
2.3.1 Tätigkeitsbezogene Gefährdungen (TRBS 2311.....2319)
2.3.2 Sonstige Gefährdungen (TRBS 2321.....2329)
3 Spezifische Regeln für Arbeitsmittel, überwachungsbedürftige Anlagen oder Tätigkeiten

4 Anwendung der TRBS
4.1 Anwendung
Der Arbeitgeber hat die bei der Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln auftretenden Gefährdungen zu ermitteln. Ebenso hat der Betreiber die beim Betrieb überwachungsbedürftiger
Anlagen auftretenden Gefährdungen zu ermitteln. Die einzelne TRBS gibt Hilfestellung bei der Ermittlung und Bewertung der jeweiligen Gefährdung und nennt beispielhaft Maßnahmen. Die
Festlegung der notwendigen Maßnahmen für die Bereitstellung und Benutzung des Arbeitsmittels oder für den Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlage ergibt sich dann aus der Summe
dieser Einzelbetrachtungen.
 

4.2 Auslösen der Vermutungswirkung
Eine TRBS wird veröffentlicht und entfaltet bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen ihre Vermutungswirkung.